Es ist die unbeantwortete Grundsatzfrage: Wie sozial ist diese SPD?

Die aktuelle Bilanz zeigt, dass die SPD nicht wirklich regierungsfähig ist. Vor allem aber fehlen die Antworten auf die großen Fragen, es fehlt ihr ein Zukunftsmodell.

Telepolisbeitrag, 6. Dezember 2019
Telepolisbeitrag, 6. Dezember 2019

Aus meiner Sicht muss ein Zukunftsmodell für die Partei drei Fragen beantworten:

  1. Ein Arbeitsmodell der Zukunft im Zeitalter fortschreitender Digitalisierung und Rationalisierung, auch durch Elektromobilität. Aus meiner Sicht müsste das Modell vor allem die Weiterbildung und Umschulung in den Mittelpunkt stellen und flexible Freiräume schaffen wie beispielsweise die Einführung von „Sabbaticals“, also Freijahren, zur Regelung der Gesamtkapazität und zur Vollzeit-Weiterbildung.
  2. Eine Antwort auf die Arm-Reich-Schere, die anders aussieht als nur die Vermögensteuer. Es könnte bei den großen Erbschaften und den sogenannten Familienstiftungen beginnen. Unter dem Titel „Enterben statt Enteignen“ habe ich an anderer Stelle dazu Vorschläge gemacht, die die gemeinnützige Stiftung und vor allem die Zweckbindung von Erbschaftsvermögen zur Förderung der nächsten Generation in den Mittelpunkt stellen, und die Erbberechtigung weitgehend auf direkte Nachkommen beschränkt.
  3. Nur grün ist wirklich sozial. Der Generationengerechtigkeit ist eine logische Konsequenz jeder sozialen Haltung, gleich ob es die Klimaproblematik oder die Verschuldung betrifft. Wo aber war die SPD in den sechs Jahren des Mitregierens? war es notwendig, den heute in allen Bevölkerungsschichten dominanten Wunsch dem grünen Konkurrenten überlassen?

Im Fazit wäre die SPD gut beraten, sich nun aus der Regierungsarbeit zurückzuziehen und die Antworten zu diesen drei Grundsatzfragen zu finden, also zur Arbeitswelt von morgen, zur fortschreitenden Arm-Reich Schere und zu einer Marktwirtschaft, die generationengerecht und zukunftsfähig ist.

 

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