Neues Buch von Peter H. Grassmann

Abstimmungen

Es war ein Kompromiss: Alle Staatsgewalt wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt. Die Väter des Grundgesetzes waren unsicher, wie weit sie in den ersten Jahren der noch jungen Bundesrepublik gehen sollten. Wie Volksentscheide die Regierungsarbeit da mitgestalten könnten, wollte man der weiteren Entwicklung überlassen. Dann kam die Dominanz der Berufspolitiker.

Schon 2006 warnte Peter Grassmann in seinem Buch Plateau3 vor den enormen Gefahren dieser Entwicklung der rein repräsentativen Demokratie und deren nun hoher Lobbyanfälligkeit. Diese schon langjährige Warnung ist sein Alleinstellungsmerkmal, eine seltene Warnung eines langjährigen Wirtschaftsführers.


Die heutige Situation gibt ihm recht. Unsere Demokratie, oft auch Zuschauer-Demokratie genannt, ist zu schwach. Alle vier Jahre ein Kreuzchen genügt nicht. Volksentscheide bringen Mitdenken und Meinungsbildung und klären Akzeptanz und Ablehnung. Aber das braucht gute Gesetze, denn die Probleme von Aktionismus, Populismus und Falschinformation liegen auf der Hand. Das begleitende Informationssystem ist entscheidend. Und es braucht die Akzeptanz durch die Politiker.


Um all das geht es im Buch Abstimmungen. Es zeigt den Verrat der Grünen, die den Volksentscheid an der Spitze ihrer Popularität aus dem Grundsatzprogramm gestrichen haben. Jetzt ist der Volksentscheid nur noch eine Domäne der immer stärker werdenden „Ränder“. Alle neuen Parteien werben mit dem Volksentscheid – bis sie an der Macht sind. Die aktuelle politische Situation zu Volksentscheiden wird im Buch durchleuchtet. Es grenzt sie ab gegen lokale Volksentscheide, die von regionalen Interessen dominiert werden. Es erklärt, wie das neue Instrument des Bürgerrats den Volksentscheid begleiten kann. Denn das Wichtigste ist nicht der Entscheid, sondern die Meinungsbildung und die Konsensklärung. Unverändert hochaktuell aus vorangehenden Büchern sind die Kapitel „Mehr Macht dem Volk“ aus „Zähmt die Wirtschaft“ und die Warnung „Die Zeit ist reif für neue Lösungen“ aus Plateau3 – Bürgerdemokratie und mitbestimmte Marktwirtschaft.


We all live in a yellow submarine…, eine wunderbare, bunte Welt, die aber auch untergehen kann….