Nicht noch einmal!

Die Corona-Krise zeigt die Schwächen unserer parlamentarischen Demokratie. Ein neues Kompetenzniveau des Regierens ist erforderlich

Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen – Herausforderungen, denen wir kaum gewachsen sind. Dabei wird leicht übersehen, dass die Schwere dieser Krise die Konsequenz jahrzehntelang falscher Besetzung des Gesundheitsministeriums ist, das, ohne Fachkenntnisse zu fordern, nur missbraucht wurde als Karrierestufe für Berufspolitiker.

Aber ein solches Ministerium, das für unsere Gesundheit verantwortlich ist, braucht Erfahrung im Gesundheitswesen, also eine Besetzung mit einem politisch erfahrenen Mediziner. Davon gibt es genügend im Parlament – und außerhalb des Parlaments sowieso. Die Besetzung des Gesundheitsministeriums dagegen mit medizinisch unerfahrenen Bankern, Rechtsanwälten und Parteikarrieristen ist der falsche Weg – und er ist, wie ich zeigen werde, die Ursache für die Schwere dieser Krise. Die derzeitige hohe Akzeptanz des Vorgehens darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor der sehr entschlossenen Reaktion der Regierung viel Zeit verloren ging und dass jede Vorbereitung auf eine solche Epidemie trotz entsprechender Programme unterblieb. Diese Fehler sind das Ergebnis einer politischen Kultur, die Karrierestufen über Kompetenz stellt – Ursache übrigens auch für unsere katastrophale Entgleisung beim rechtzeitigen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas.

 

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